Meine erste Petition

24.02.2020

Dieses Video wird von YouTube eingebettet. Wenn du es abspielst, übermittelt dein Browser personenbezogene Daten an YouTube.

Strasbourg - Ein Zeichen der Hoffnung
Am 20.02.2020 habe ich im Petitionsausschuss (PETI) des Europäischen Parlaments meine Petition vorgestellt. Meine Forderung: Den Brüsseler Plenarsaal offiziell in "Strasbourg" umbenennen und so die elenden und vor allem umweltunfreundlichen Fahrten nach Strasbourg jeden Monat abschaffen.

Mehr Infos

Zeitstrahl

Gibt es eine Anzahl, die erreicht werden muss?
Nein. Anders als auf Bundesebene gibt es auf EU-Ebene keine nötige Mindestzahl. Aber: Je mehr Leute mitmachen, desto verwirrter sind die EU-Abgeordneten und die EU-Kommission. Und desto schlechter können sie das Anliegen ignorieren. (EU-Politiker*innen sind eigentlich immer verwirrt, wenn sie mal auf öffentliches Interesse stoßen.)

Kann man die Petition auch ohne Anmeldung unterstützen?
Leider nein. Wie man am Anmeldeprozess merkt, hat das aus meiner Sicht "eher" konventionell ausgerichtete Parlament auch nicht so Bock auf Bürger*innenbeteiligung. Ich werde das auch noch thematisieren.

Wie geht es weiter?
Momentan ist die Petition für eine Stellungnahme weitergeleitet an den AFCO-Ausschuss, der sich mit konstitutionellen Fragen beschäftigt. Nachdem die Antwort da ist, entscheidet der PETI-Ausschuss, wie es weitergeht. Wann genau, steht nicht fest. Alles dauert lange. Das ist Parlamentarismus.