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Strasbourg - Ein Zeichen der Hoffnung
Am 20.02.2020 habe ich im Petitionsausschuss (PETI) des Europäischen Parlaments meine Petition vorgestellt. Meine Forderung: Den Brüsseler Plenarsaal offiziell in "Strasbourg" umbenennen und so die elenden und vor allem umweltunfreundlichen Fahrten nach Strasbourg jeden Monat abschaffen.
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Zeitstrahl
Gibt es eine Anzahl, die erreicht werden muss?
Nein. Anders als auf Bundesebene gibt es auf EU-Ebene keine nötige Mindestzahl. Aber: Je mehr Leute mitmachen, desto verwirrter sind die EU-Abgeordneten und die EU-Kommission. Und desto schlechter können sie das Anliegen ignorieren. (EU-Politiker*innen sind eigentlich immer verwirrt, wenn sie mal auf öffentliches Interesse stoßen.)
Kann man die Petition auch ohne Anmeldung unterstützen?
Leider nein. Wie man am Anmeldeprozess merkt, hat das aus meiner Sicht "eher" konventionell ausgerichtete Parlament auch nicht so Bock auf Bürger*innenbeteiligung. Ich werde das auch noch thematisieren.
Wie geht es weiter?
Momentan liegt die Petition beim Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) und wartet auf dessen Stellungnahme. Wegen COVID-19 und weiterem Chaos, ist eine Antwort erst nach der Sommerpause zu erwarten. Nachdem eine Antwort vorliegt, entscheidet der PETI-Ausschuss, wie es weitergeht. Wann genau, steht nicht fest. Alles dauert lange. Das ist Parlamentarismus.
