DE / EN

Demokratie in der EU einführen

Scheitern23.06.2020

Da sie die Zustimmung des Europäischen Parlaments benötigte, um Präsidentin der Europäischen Kommission zu werden, versprach Ursula von der Leyen, dem Parlament das Initiativrecht zu geben. Wurde ja auch langsam Zeit: So würde die EU endlich die demokratischen Standards des 19. Jahrhunderts erfüllen.

Ein Jahr später hat das Parlament allerdings immer noch kein Initiativrecht. Tatsächlich hat von der Leyens Kommission einen Rückzieher gemacht: Das Parlament wurde möglicherweise betrogen.

Während andere Abgeordnete geduldig darauf warten, dass die Leute über ihnen freiwillig ihre Macht teilen, tut Nico was er kann, um die Macht des Parlaments von unten aufzubauen.

Dazu macht er zunächst einmal seine Arbeit transparent. Er veröffentlicht seine Lobbytreffen, Büroausgaben und Nebeneinkünfte. Das zwingt Nico nicht nur dazu, sich verantwortungsbewusst zu verhalten, sondern gibt seinen Wählern auch die Möglichkeit, ihn dafür zu bestrafen, wenn ihnen nicht gefällt, was sie sehen. Und es erhöht den Druck auf andere Abgeordnete, seinem Beispiel zu folgen.

Nico hat außerdem die Aufmerksamkeit auf einen weniger bekannten Teil der EU gelenkt, welcher den Bürger*innen gezwungenermaßen zuhören muss: der Petitionsausschuss des Parlaments. Mehr über seine eigene Petition gibt es hier.

Zeitstrahl

Pressespiegel

Deutschland